ZVR 2021/09 Die E-Ladezone im Straßenverkehr

Anreize für eine CO2-freie City Logistik gibt es mittlerweile viele. Ein innovativer Ansatz ist die Einrichtung von E-Ladezonen im Stadtverkehr. In diesen mit Ladestationen ausgerüsteten Ladezonen dürfen nur Zuliefer:innen mit E-Fahrzeugen ihre Ladetätigkeit im doppelten Sinne ausüben.

In dem Forschungsprojekt “Zero Emission Roll-Out – Cold Chain Distribution“ steht die innerstädtische Lebensmitteldistribution im Fokus, die von einem zentralen City-Hub aus primär Endkonsumenten beliefert und eine durchgehende Temperaturführung erfordert. Für die innerstädtische Zulieferung werden Nutzfahrzeuge mit Elektromotor (BEV) eingesetzt, an denen ein mit der Fahrzeugbatterie verbundenes Kühlaggregat demonstriert wird. Um die Energieversorgung der Fahrzeuge sicherzustellen und die Qualität der Lebensmittel nicht durch eine Unterbrechung der Kühlkette zu gefährden, sollen idealerweise innerstädtische Ladezonen mit der Möglichkeit ausgestattet werden, während der Tour nachzuladen. Ein innovatives Element des Projekts ist die Annahme, dass die hierfür relevanten Standorte in Abstimmung mit städtischen Energieversorgern mittels einer App für den Ladevorgang reservierbar gemacht werden können. Teil des Projekts war die Erstellung einer rechtlichen Machbarkeitsstudie, die die Umsetzbarkeit einer solchen E-Ladezone auf öffentlichen Verkehrsflächen de lege lata und ferenda prüft. Der vorliegende ZVR-Beitrag „Die E-Ladezone im Straßenverkehr“ fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.

 

ORF-Konkret mit Dr. Daphne Frankl-Templ am 28.6.2021

Immer mehr Leute steigen auf E-Autos um, weshalb die ORF Sendung „konkret“ am 28.06.2021 einen Schwerpunkt zur Errichtung von Ladeinfrastruktur gestaltete.

In der Sendung betonte Dr. Daphne Frankl-Templ die Herausforderung von Wohnungseigentümern für die Errichtung einer Ladestation an ihrem Stellplatz die notwendige Einstimmigkeit bei der Beschlussfassung in der Eigentümergemeinschaft zu erlangen. Neben einem „Right-to-Plug“ einem „Laderecht“ braucht es vorallem eine erleichterte Beschlussfassung wie sie der neue WEG-Entwurf (58/ME Begutachtung bis 13.8.2021 nun vorsieht. Der Beitrag „Private Ladestationen“ ist noch bis 4. Juli 2021 in der ORFTVthek abrufbar.

Rechtlicher Beitrag in der Presse vom 11.6.2021: „Wallbox wird bald zum Standard“

In der Ausgabe der „Presse“ vom 11.06.2021 klärt Frau Dr. Daphne Frankl-Templ über die rechtlichen Rahmenbedingungen der elektrischen Infrastruktur beim Neubau und bei Renovierungen auf. Mitunter werden die gesetzlichen Bestimmungen der Gebäuderichtlinie 2018 erörtert und auf die Unterschiede zwischen den Bundesländern eingegangen.

Der vollständige Artikel ist hier nachzulesen.

Praxiswebinar: Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Wohnbau – Recht und Technik am 24.06.2021 10:00-16:00

Gerade in der Energiewirtschaft führt die Elektromobilität zur Entwicklung neuer interessanter Geschäftsmodelle für Energieunternehmen im Wohnbau. Doch die aktuelle komplexe Rechtslage im Wohnrecht stellt die Energieunternehmen gerade in größeren Wohnhausanlagen vor rechtliche Herausforderungen bei der Ausstattung mit Ladeinfrastruktur und deren Betrieb. Die sehr dynamische Marktentwicklung der E-Mobilität hat zu einer stark steigenden Nachfrage nach E-Ladeinfrastruktur – insbesondere auch in bestehenden Wohnhausanlagen – geführt. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche technisch-organisatorischen Lösungen möglich sind und inwieweit die bestehenden Anschlusskapazitäten überhaupt ausreichen, wenn mehrere Ladestellen errichtet werden. Dazu kommen neue technische Normen, die es bei der Planung von Ladeinfrastruktur vorab zu berücksichtigen gilt.

Dr. Daphne Frankl-Templ, MA, Rechtsexpertin für Smart Mobility Solutions und DI Walter Hüttler, WH consulting, Ingenieurbüro für Energie- und Umwelttechnik informieren praxisnah und kompakt über die wichtigsten rechtlichen Bestimmungen und technischen Aspekte bei der Errichtung und dem Betrieb von Ladeinfrastruktur im Neubau sowie in bestehenden Wohnhausanlagen.

Das Webinar richtet sich an alle Personen in Energieunternehmen, die Geschäftsmodelle unter Einsatz von Elektromobilität verantworten, umsetzen, entwickeln und vertreiben, sowie Personen, die sich über das Thema informieren möchten.

Detaillierte Informationen zum Webinar finden Sie unter www.akademie.oesterreichsenergie.at im Bereich Veranstaltungen.  Anmeldung noch möglich!

Webinar der Energie- und Umweltagentur des Landes Niederösterreich zu Anforderungen an die Ladeinfrastruktur

Die Energie- und Umweltagentur des Landes Niederösterreich stellte am 21. Juni 2021 die Novelle zu Niederösterreichischen Bauordnung (LGBl Nr. 32/2021) vor, welche umfassende Leitungs- und Ladepunktverpflichtungen im Neubau und bei größeren Renovierungen vorsieht. In diesem Rahmen erläuterte Dr. Daphne Frankl-Templ die wohnrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Ladeinfrastruktur im Bestandsbau und konnte auch bereits auf den neuen WEG-Entwurf (134/ME) eingehen, der seit 17.6.2021 in Begutachtung ist.

Die detaillierten Inhalte des Webinars samt zugehörigen Präsentationen können unter diesem Link nachgelesen werden.

Daphne Frankl-Templ im BEÖ Podcast „elektromobil“ vom 15.4.2021

 

Im Rahmen der  Folge #1: All about Elektromobilität in Österreich informierte Daphne Frankl-Templ über die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Laden in Wohnhausanlagen. Sie erklärte dem Journalist Stefan Tesch, welche Bundesländer in Österreich bei der Umsetzung der baurechtlichen Vorgaben der Gebäuderichtlinie Vorreiter sind und was Wohnungseigentümer:innen und Mieter:innen bei der Ausrüstung ihres Stellplatzes mit Ladeinfrastruktur zu beachten haben.

Nachzuhören ist der Podcast unter folgendem Link (ab Minute 5).

Österreichs Energie E-Mobilitätstage am 14. und 15. Oktober 2020 als Online-Konferenz!

Im herausfordernden Corona-Jahr 2020 fanden die  gut besuchten E-Mobilitätstage virtuell als Online-Konferenz statt.  Dr. Daphne Frankl-Templ konnte wie im letzten Jahr einen Überblick  über aktuelle Entwicklungen und Ausblick in der Elektromobilität im Rahmen eines Webinars geben. Insbesondere im Bau- und Wohnrecht gibt es interessante Entwicklungen. die Bundesländer Wien und Tirol haben ihre Bauordnungen dahingehend novelliert, um die Vorgaben der Gebäuderichtline (RL 2010/31/EU in der Fassung der RL (EU) 2018/844) in nationales Recht umzusetzen. Bauträger müssen verpflichtende Vorkehrungen für den Einbau von Leit- und Ladeinfrastruktur im Neubau und bei größeren Renovierungen berücksichtigen. Im Wohnrecht wurde aktuelle Rechtsprechung vorgestellt und die zukünftige Novelle zum WEG beleuchtet.

IMOSTAT-Integrative Verkehrsstatistik für den intermodalen Güterverkehr

©ÖBB Rail Cargo Group

©ÖBB Rail Cargo Group

Am 1. Juli 2019 fiel der Startschuss für das hochspannende Projekt IMOSTAT im Auftrag des BMK, der ÖBB und der Asfinag, welches von der Rechtsanwaltskanzlei Templ mit seiner rechtlichen Expertise im Bereich Mobilität und Daten begleitet wird. Bezüglich der statistischen Erfassung des intermodalen Güterverkehrs bestehen derzeit erhebliche Informationslücken. Potenziell verfügbare Datenquellen werden aus diversen Gründen nicht für die (amtliche) Güterverkehrsstatistik genutzt. Vor diesem Hintergrund ist das Ziel von IMOSTAT, eine umfassende, valide Datenbasis zum intermodalen Verkehr in Österreich als Grundlage für die Güterverkehrsstatistik, die Dimensionierung intermodaler Knoten, die maßnahmensensitive Güterverkehrsmodellierung und für verkehrspolitische Entscheidungen zu generieren.  Das IMOSTAT Erhebungsverfahren soll im Gegensatz zur aktuellen Situation durchgängige Informationen zu den Transportketten des intermodalen Güterverkehrs in Österreich sowie belastbare Daten inkl. aller erforderlichen Datenattribute und Merkmalsausprägungen liefern und damit weit über die derzeit vorhandene Datenqualität hinausgehen.

Die Aufgabe der RAK Templ ist zunächst die Erhebung des geltenden Rechtsrahmens für die Erfassung und Verwendung von für den kombinierten Verkehr vorhandenen bzw. potentiell vorhandenen Daten durch die projektrelevanten Akteure. Danach erfolgt eine rechtliche Analyse und Einordnung der Akteure und zu erhebenden Daten und eine Zuordnung der entsprechenden Rechtsgrundlagen.  Wo Daten nicht verfügbar bzw nicht im Sinne des vom Projekt zu konzipierenden Datenerhebungsverfahrens zweckgemäß erhoben und verarbeitet werden können, werden rechtlichen Erhebungs- bzw. Verwertungshemmnissen definiert. Schließlich werden rechtliche Empfehlungen formuliert, in denen im Rahmen des bestehenden bzw. eines allfällig zu schaffenden Rechtsrahmens die Datenerhebung bzw. Verwendung möglichst sichergestellt und Barrieren für eine zentrale Datenerhebung für den Projektzweck beseitigt werden können bzw. eine zu schaffende Rechtsgrundlage eingeführt werden könnte. Projektende 30.6.2021.

Energie Tirol: Update „Unter Strom – Wohnbau trifft Elektromobilität“

Am 11. Dezember lud die Energie Tirol Energie Tirol, die Bundesinitiative eMobility Austria (BieM) und Standortagentur Tirol zu Veranstaltung „Update „Unter Strom – Wohnbau trifft Elektromobilität““ in die Wirtschaftskammer Tirol ein. Auf Initiative der BieM West (Bundesinitiative eMobility) fanden im tief verschneiten Innsbruck zahlreiche interessante Expertenvorträge mit anschließender Podiumsdiskussion zum Laden im Bestandswohnbau statt. Daphne Frankl-Templ vertiefte das Wissen der Zuhörer:innen hinsichtlich des Rechtsrahmens bei der Errichtung von Ladeinfrastruktur und beantworte die zahlreichen Fragen aus dem Publikum. Mehr Details unter diesem Link.